Haftung, Urheberrecht und Datenschutz

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Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon jedoch unberührt.
Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich.
Beim Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden diese Inhalte umgehend entfernt.

Gebrauchsnamen, Handelsnamen und Warenzeichen

Die Wiedergabe von Gebrauchs‑ und Handelsnamen sowie Warenbezeichnungen auf Department Z – Die Zeitpolizei berechtigt nicht zu der Annahme, dass solche Namen von jedermann benutzt werden dürf(t)en.
Oft handelt es sich um gesetzlich geschützte, eingetragene Warenzeichen, auch wenn sie nicht als solche gekennzeichnet sind.

Kommentare

Department Z – Die Zeitpolizei entscheidet über die Zulassung von Kommentaren.
Es besteht kein Anspruch bzw. Recht auf Veröffentlichung.
Sachorientiert argumentierende Kommentar werden in der Regel genehmigt.

Nicht genehmigt werden Kommentare, in denen (wüst) beschimpft bzw. gepöbelt wird, die gegen geltendes Recht verstoßen, die die Rechte Dritter verletzen, die sittenwidrig, beleidigend, obzön, sexuell anzüglich, sexistisch, volksverhetzend, rassistisch sind oder solche, die sachfremde Aspekte beinhalten und daher befürchten lassen, dass Department Z – Die Zeitpolizei (sachwidrig) für Zwecke Anderer missbraucht werden (soll(t)en).
Weiterhin werden keine Kommentare veröffentlicht, die Werbung beinhalten oder die Links zu kommerziellen Seiten beinhalten, denen kommerzielle Links anhängen und/oder (die) auf Seiten verlinken, deren Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen, die die Rechte Dritter verletzen, die sittenwidrig, beleidigend, obzön, sexuell anzüglich, sexistisch, volksverhetzend und rassistisch sind.

Department Z – Die Zeitpolizei ist nicht verpflichtet, Gründe für die Genehmigung oder Nichtgenehmigung von Kommentaren (und eventuell darin gelöschten Hyperlinks) vorzulegen.

Daten wie Namen, E-Mail-Adressen etc. werden nicht weitergegeben.

Aus der E-Mail-Adresse kann eine anonymisierte Zeichenfolge erstellt (auch Hash genannt) und dem Gravatar-Dienst übergeben werden, um zu prüfen, ob dieser benutzt wird. Die Datenschutzerklärung des Gravatar-Dienstes findet man hier: https://automattic.com/privacy/.
Nachdem ein Kommentar freigegeben wurde, ist das Gravatar-Profilbild öffentlich im Kontext des Kommentars sichtbar, wenn der Gravatar-Dienst vom Kommentierenden benutzt wird.

Dateneinsicht

Wenn jemand ein Konto auf dieser Website besitzt oder Kommentare geschrieben hat, kann er einen Export seiner personenbezogenen Daten bei uns anfordern, inklusive aller Daten, die er uns mitgeteilt hat. Darüber hinaus kann man die Löschung aller personenbezogenen Daten, die hier gespeichert sind, anfordern.
Dies umfasst nicht die Daten, die Department Z – Die Zeitpolizei aufgrund administrativer, rechtlicher oder sicherheitsrelevanter Notwendigkeiten aufbewahren muss.

Wenn jemand einen Kommentar schreibt, wird dieser inklusive Metadaten zeitlich unbegrenzt gespeichert. Auf diese Art kann Department Z – Die Zeitpolizei Folgekommentare automatisch erkennen und freigeben, anstelle sie in einer Moderations-Warteschlange festzuhalten.

Für Benutzer, die sich auf unserer Website registrieren, speichern wir zusätzlich die persönlichen Informationen, die sie in ihren Benutzerprofilen angeben. Alle Benutzer können jederzeit ihre persönlichen Informationen einsehen, verändern oder löschen (der Benutzername kann nicht verändert werden). Administratoren der Website können diese Informationen ebenfalls einsehen und verändern.

Bei der Erstellung eines Kommentars wird der Nutzer gebeten, seinen Namen und seine E-Mail-Adresse anzugeben. Die Angabe eines Weblinks ist optional.
Der angegebene Name und die optionale URL werden zusammen mit dem Kommentar angezeigt. Dies dient der Verbesserung der Kommunikation, da dies die Zuordnung der Beiträge in einer Diskussion ermöglicht.
Der Name und die URL werden nicht validiert.
Die E-Mail-Adresse wird nicht angezeigt. Sie dient ausschließlich der Kontaktaufnahme mit dem Kommentator zu administrativen Zwecken. Sie wird bei der Eingabe nicht validiert.

Um Kommentare verfassen zu können, muss man sich nicht registrieren.

Haftung für Hyperlinks/Verweise

Department Z – Die Zeitpolizei enthält Verweise (Hyperlinks bzw. Links) zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte diese keinen Einfluss haben.
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Urheberrecht

Department Z – Die Zeitpolizei ist bemüht, stets die Urheberrechte Anderer zu beachten bzw. auf selbsterstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen.

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen ausschließlich dem Urheberrecht bzw. dem Copyright von Department Z – Die Zeitpolizei bzw. den explizit genannten Autoren.

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Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung  bedürfen der expliziten, schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Urhebers bzw. Erstellers und des Herausgebers.

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Ausnahmen zu oben genannter Regelung können auf Anfrage erteilt werden.

Mögliche Schutzrechtsverletzung Dritter

Falls Sie vermuten, dass von dieser Website aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie dies bitte umgehend mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann.

Department Z – Die Zeitpolizei garantiert, dass zu Recht beanstandete Inhalte und Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.
Dennoch und ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Abmahngebühren werden vollständig zurückgewiesen und sofort Gegenklage wegen Verletzung der vorgenannten Bestimmung eingereicht.

Recht am eigenen Bild

Department Z – Die Zeitpolizei widerspricht hiermit ausdrücklich der Benutzung von Fotos, auch der Autoren, außerhalb von Department Z – Die Zeitpolizei.
(§22 Kunsturhebergesetz)

Dies gilt ausnahmslos für

  • Fotografien,
  • Filmaufnahmen,
  • Zeichnungen,
  • Karikaturen,
  • Fotomontagen,
  • digitale oder anderweitige Verarbeitungen,
  • digitale oder anderweitige Verfälschungen,
  • digitale oder anderweitige Manipulationen
  • und jede erkennbare Wiedergabe einer der (nicht nur) o.g. Personen.

Urheberrecht bei Feeds

Die Feeds, also elektronische Nachrichten im sog. Atom-Format, sog. XML-Format, sog. RDF-Format bzw. im sog. RSS-Format, von Department Z – Die Zeitpolizei dürfen nur für den privaten, nicht-kommerziellen, Gebrauch benutzt werden, z.B. in privaten Feed-Readern oder E-Mail-Programmen.
Die Benutzung und das Einfügen auf Webseiten u.ä. außerhalb von Department Z – Die Zeitpolizei verstößt gegen das Urheberrecht.

Datenschutz

Soweit auf diesen Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis.
Die Nutzung der Angebote und Dienste ist, soweit möglich, stets ohne Angabe personenbezogener Daten möglich.

Alle Daten, die Sie an Department Z – Die Zeitpolizei übermittelt haben, werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Department Z – Die Zeitpolizei stellen Ihre Daten grundsätzlich anderen (sog. Dritten) nicht zur Verfügung, es sei denn, Department Z – Die Zeitpolizei sind zur Preisgabe dieser Daten verpflichtet, beispielsweise aufgrund gerichtlicher Verfügung(en).

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung (sog. Spam) und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Genauso wird hiermit ebenso einer Weitergabe, Wiederöffentlichung, Verarbeitung der Kontaktdaten widersprochen.

Plugins, Apps und andere (Zusatz‑) Programme, die auf dieser Plattform benutzt werden, stammen von Produzenten und Vertriebern, die dem Safe-Harbor-Abkommen beigetreten sind oder dieses ratifiziert haben.
Der Datenschutz ist somit sowohl in deutschem, euopäischem, amerikanischem als auch internationalem Kontext gesichert und eingehalten.
Die Datenschutzrichtlinien und –maßnahmen sind konform mit der „EU-Datenschutz-Grundverordnung“ (EU-DSGVO).

Beschreibende Daten in Bildern und Grafiken – GPS, EXIF, IPTC usw. – werden nicht erhoben.
IP-Adressen in Kontakt‑ und Kommentar-Formularen werden nicht erfasst.

Benutzung von Verbindungen zu „sozialen Onlinenetzwerken“

Department Z – Die Zeitpolizei benutzen die Schaltflächen „Like“, „+1“, „Share“, „Tweet“ etc. von sozialen Onlinenetzwerken wie „Facebook“, „Google“, „Twitter“ u.ä. mit Hilfe der Plattform „Share-a-Holic“.
Eine Übersicht finden Sie hier: http://www.shareaholic.com/about/.

Wenn Sie Department Z – Die Zeitpolizei besuchen, wird eine direkte Verbindung zu diversen sozialen Netzwerken über Ihren Besuch hergestellt, die zugeordnet werden können, falls Sie Mitglied dort sind.
Wenn Sie z.B. „Gefällt mir““ anklicken,  können Sie die Inhalte von Department Z – Die Zeitpolizei auf Ihrem Facebook-Profil anzeigen.
Ebenso bzw. ähnlich  ist es, wenn Sie Mitglied anderer „sozialer Netzwerke“ sind.
Gleichsam verhält es sich, wenn Sie die Kommentar-Funktion benutzen, die Sie u.U. auffordert, sich über Ihr Konto anzumelden bzw. diese Verbindung zuordnet.

Wenn Sie nicht wünschen, dass die Netzwerke den Besuch zuordnen können, melden Sie sich bitte dort vorher ab.

Logbücher und Statistiken

Department Z – Die Zeitpolizei erhebt und speichert automatisch in sog. „Server-Log-Files“ (Logbücher, die der Großrechner aufzeichnet, auf dem diese Webseite zur Verfügung steht) Informationen, die der aufrufende Browser an Department Z – Die Zeitpolizei übermittelt.
Dies sind der Browsertyp und die Browserversion, das verwendete Betriebssystem,  die zuvor besuchte Seite, der sog. Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse) und die Uhrzeit der Anfrage.
Diese Daten können bestimmten Personen nicht zugeordnet werden.

Department Z – Die Zeitpolizei benutzt AnonymizeIP von Google, um Personalisierungen z.B. anhand der IP-Adresse zu verhindern.
Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung bzw. in regelmäßigen Abständen gelöscht.

Cookies

Department Z – Die Zeitpolizei verwendet an mehreren Stellen sogenannte Cookies. Dies sind kleine Textdateien, die der aufrufende Browser auf dem Computer ablegt. Sie dienen dazu, das Angebot nutzerfreundlicher, effizienter und sicherer zu machen.

Die meisten der auf Department Z – Die Zeitpolizei verwendeten Cookies sind sog. „Session-Cookies“ (Sitzungs-Cookies).
Sie werden nach Ende Ihres Besuchs bzw. beim Schließen des Browsers automatisch gelöscht.

Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.

Auf explizite Aufforderung des Nutzers werden die Angaben für Stammdaten des Kommentarfeldes per Cookie im Browser gespeichert. Dieses dient dazu, bei späterer Nutzung des Kommentarfelds diese Daten schon initial einzutragen. Dieser Cookie wird vom Browser spätestens nach einem Jahr gelöscht, eine manuelle Löschung ist jederzeit vom Nutzer selbst in seinem Browser möglich. Eine Speicherung des Cookies auf Serverseite erfolgt nicht.

Mit dem Beginn einer Anmeldung oder Registrierung wird ein Session-Cookie gesetzt, der dazu dient, den Nutzer bis zur Abmeldung wieder zu erkennen. Dieser Cookie wird automatisch gelöscht, wenn der Browser geschlossen wird. Eine Speicherung des Cookies auf Serverseite erfolgt nicht.

Für angemeldete Nutzer können weitere Cookies gesetzt werden, um verschiedene Dinge technisch umzusetzen. Eine Speicherung dieser Cookies auf Serverseite erfolgt nicht.

Nur für administrative Aufgaben ist eine Anmeldung notwendig, die normale Nutzung erfolgt generell ohne Anmeldung.

Repressalien und Rechtsmittel

Department Z – Die Zeitpolizei behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, z.B. durch Spam-Mails (Werbe-Mails) oder in Kommentaren, vor.

Desweiteren bringt Department Z – Die Zeitpolizei ausnahmslos Personen zur Anzeige, die in E-Mails, in Kommentaren etc. Verweise (Hyperlinks bzw. Links) zu nicht-jugendfreien, illegalen, rechtswidrigen bzw. sittenwidrigen Angeboten anbringen bzw. anbringen woll(t)en.

Streitschlichtung

Department Z – Die Zeitpolizei ist nicht bereit und auch nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle, Verbraucherzentrale, Ombudsräten, Ombudspersonen oder der EU-Schlichtungsstelle sowie ähnlichem teilzunehmen.
Department Z – Die Zeitpolizei beteiligt sich generell nicht an oben genannten Schlichtungsverfahren.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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Werbezwecke und Statistik

Die Verwendung persönlicher Daten von Department Z – Die Zeitpolizei zu Werbezwecken sowie zur Markt‑ und Meinungsforschung wird hiermit gemäß Paragraph 28 Abs. 3 Bundesdatenschutzgesetz ausdrücklich untersagt.

Quelle dieses Haftungsausschusses: http://www.e-recht24.de/

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